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Autor Thema: VERKLAGT! ANGEZEIGT! ERMAHNT! Mal wieder...
Mr_Jen
CoAdmin
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ID # 131



275-985-249
Erstellt am 14. April 2006 14:33 (#367) PN E-Mail Zitat
Les Dir das mal durch Chrissy. :eek:
Zitat von Heise}
Hamburger Landgericht: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar
Nach mehr als vier Monaten hat das Landgericht Hamburg die schriftliche Begründung seines viel beachteten Urteils zur Forenhaftung (Az. 324 O 721/05) vom 2. Dezember 2005 vorgelegt. Demnach handelt es sich bei Webforen um eine "besonders gefährliche Einrichtung". Derjenige, der eine solche Gefahrenquelle betreibe, sei einer verschärften Haftung unterworfen.


Der bisherigen Rechtsprechung, wonach der Anbieter eines Forums erst ab Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts haftet und nicht zu einer aktiven Suche verpflichtet ist, folgten die Hamburger Richter nicht. Das Bereithalten von Internetforen stelle eine Form unternehmerischen Betriebs dar. Der Betreiber müsse sein Unternehmen so einrichten, dass er mit seinen sachlichen und personellen Ressourcen in der Lage sei, diesen Geschäftsbetrieb zu beherrschen. "Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebs [ ...:
beschränken", so das Landgericht Hamburg.

Im vorliegenden Fall sahen das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer ihre Rechte verletzt. Einzelne Forenteilnehmer hatten im Forum zu einem Bericht von heise online über die Geschäftspraktiken von Universal Boards ein Skript veröffentlicht, das geeignet sein soll, den Betrieb von Download-Services dieses Unternehmens zu gefährden. Dessen Rechtsanwalt Bernhard Syndikus verlangte daraufhin per Abmahnung vom Verlag, es zu unterlassen, "an der Verbreitung von 'Leserkommentaren' mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgerufen wird, Dateien, insbesondere das Programm 'k.exe', so oft wie möglich von den Servern meiner Mandantschaft downzuloaden, um die Server meiner Mandanten 'in die Knie zu zwingen'".

Der Verlag löschte umgehend die genannten Forenbeiträge, gab aber die geforderte Verpflichtungserklärung nicht ab, da er seiner Auffassung nach nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln muss. Obwohl nach der Löschung kein weiterer Beitrag mit einem entsprechenden Aufruf folgte, erwirkte die Universal Boards eine der Unterlassungsaufforderung entsprechende einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg. Den Widerspruch des Verlags gegen diese Verfügung wies das Gericht am 2. Dezember 2005 ab. Nach über vier Monaten lieferte es nun die Begründung nach.

Die Kammer sieht den Verlag als so genannten "Störer", weil er über sein Forum die unzulässigen Blockadeaufrufe verbreitet habe. Schließlich sei er in der Lage, die Aufrufe zu unterbinden, indem "die Einträge vor ihrer Freischaltung auf die rechtliche Zulässigkeit ihres jeweiligen Inhalts überprüft werden." Dem Argument des Heise Zeitschriften Verlags, dass eine laufende Kontrolle der Inhalte angesichts von mehr als 200.000 Beiträgen pro Monat nicht zu leisten und damit unzumutbar sei, erteilte das Gericht eine klare Absage.

Nur vage äußerte sich die Kammer zur Frage, ob sich ihre Sichtweise auf jedes Webforum oder nur auf Dienste von Presseorganen bezieht. Sie spricht von derjenigen "Person, die Einrichtungen unterhält, über die Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet werden". Dies gelte "auch für Unternehmen, die Inhalte über das Internet verbreiten." Der Heise Zeitschriften Verlag verbreite in seinem Webforum Äußerungen von Nutzern "pressemäßig". Dies dürfte folglich auf jedes Internet-Forum zutreffen, eine weitere Differenzierung nehmen die Richter zumindest nicht vor.

Sogar bevor die schriftliche Begründung des Urteils vorlag, hatten Rechtsanwälte bereits unter Berufung darauf mißliebige Forenbetreiber kostenpflichtig abgemahnt. Derlei Fälle dürften sich nun häufen. Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. "Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten", kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: "Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen für alle Betreiber von Foren, wenn die Entscheidung Bestand haben sollte." (cp/c't)

Das ist heftig dann müssen wir demnächst alle Beiträge Kontrollieren bevor sie On gehen.


:rolleyes:
Beiträge: 4249 | Mitglied seit: Oktober 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Evelyn_Stalin
Fauler Schläger-Mod
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ID # 13


Erstellt am 14. April 2006 14:46 (#368) PN E-Mail Zitat
...und Egnutz sollte wegen seiner "ETA-Phase" vorsichtshalber gebannt werden. :lol:
Beiträge: 5223 | Mitglied seit: Dezember 2002 | IP-Adresse: gespeichert
Mr_Jen
CoAdmin
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ID # 131



275-985-249
Erstellt am 14. April 2006 14:49 (#369) PN E-Mail Zitat
Zitat von Evelyn_Stalin:
...und Egnutz sollte wegen seiner "ETA-Phase" vorsichtshalber gebannt werden. :lol:

Auf jeden Fall.:rofl:
Was meinste was Die Abmahnung für ihn kostet?
:eek: :D
Beiträge: 4249 | Mitglied seit: Oktober 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Chrissyx
Dipl.-Inf. Admin
Redakteur
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ID # 1



109-273-268
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Erstellt am 14. April 2006 16:20 (#370) HP PN E-Mail Zitat
Das Forum wird wohl nie wieder frei betretbar sein... :(

Zitat:
"Person, die Einrichtungen unterhält, über die Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet werden"


Ist das denn hier der Fall? :confused:

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Beiträge: 15976 | Mitglied seit: November 2002 | IP-Adresse: gespeichert
daniel
Inglourious Admin
Redakteur
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ID # 729



284-199-061
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Erstellt am 14. April 2006 16:22 (#371) HP PN E-Mail Zitat
Frage ist, was unter "pressemäßig" verstanden wird :rolleyes: :ka:

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Beiträge: 3847 | Mitglied seit: November 2004 | IP-Adresse: gespeichert
DeeSeL
Fühlt sich wie zu Hause
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ID # 268


Erstellt am 14. April 2006 17:21 (#372) PN Zitat
Zitat von Chrissyx:
Das Forum wird wohl nie wieder frei betretbar sein... :(

Zitat:
"Person, die Einrichtungen unterhält, über die Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet werden"


Ist das denn hier der Fall? :confused:

NEIN!!!
hier wird nur diskutiert und es werden nichte irgendwelche NAchrichten hier gepostet oder sonstige presseähnliche Berichte. Und solange eine ausreichende Quellen angabe bei Zitaten vorhanden ist, können die einen sowieso nichts. Außerdem solltest du genug mods haben, die bei etwaigen Post - zum Aufruf einen Server down zu kriegen - den Post einfach mal löschen können (ich weiß ist nicht deine Art sowas zu machen, aber das wäre wohl in einem solchen Fall das Beste) oder einfach editieren. Also wie gesagt, da würe ich mir an deiner Stelle keine weiteren Gedanken machen.

btw Gibt es was neues vom A aus München? Hast du da jetzt was unterschrieben und hingeschickt oder gar Geld bezahlt?

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Beiträge: 481 | Mitglied seit: November 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Chrissyx
Dipl.-Inf. Admin
Redakteur
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ID # 1



109-273-268
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Erstellt am 14. April 2006 17:41 (#373) HP PN E-Mail Zitat
Nö, kam nichts weiter von dem "A" aus München. Kann auch ruhig so bleiben, mehr Details in der Kontakt & Infos-Sektion.

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Beiträge: 15976 | Mitglied seit: November 2002 | IP-Adresse: gespeichert
Mr_Jen
CoAdmin
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ID # 131



275-985-249
Erstellt am 14. April 2006 17:41 (#374) PN E-Mail Zitat
Zitat von heise:

Der Heise Zeitschriften Verlag verbreite in seinem Webforum Äußerungen von Nutzern "pressemäßig". Dies dürfte folglich auf jedes Internet-Forum zutreffen, eine weitere Differenzierung nehmen die Richter zumindest nicht vor.

Das sagt ja wohl alles. :rolleyes:
Man kann nur hoffen das das Revediert wird so kanns ja nicht gehen. :tee:
Beiträge: 4249 | Mitglied seit: Oktober 2003 | IP-Adresse: gespeichert
X-1-ALPHA
SkynetworX
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ID # 47



349-557-621
Erstellt am 14. April 2006 20:33 (#375) PN Zitat
Wieso können die Gerichte nicht einfach mal Ahnung von der Sache haben worüber sie etwas entscheiden. :mad:
Beiträge: 4215 | Mitglied seit: September 2003 | IP-Adresse: gespeichert
X-1-ALPHA
SkynetworX
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ID # 47



349-557-621
Erstellt am 16. Mai 2006 20:06 (#376) PN Zitat
Aloa,

habe heute einen netten Brief von www.Web.de bekommen.

Den WEB.DE Account habe ich mir vor einigen Jahren mit 14 oder 15 Jahren erstellt. Ich bin mir sicher das ich niemals in einem Club von WEB.DE eingetreten bin. Jetzt werde ich bald 19 Jahre alt und heute kam diese Rechnung. Ich benutzte das Mailkonto bei WEB.DE schon seit langer Zeit (2 Jahre?) nicht mehr, da täglich mindestens 40 Spammails kommen. Kurzerhand war mein Postfach voll und ich konnte keine Mails mehr erhalten. Bin ich eben zu GMX gewechselt.

Aber das mir WEB.DE jetzt so kommt hätte ich nicht gedacht.

Naja hier ein ganzes Topic zu dem Thema:
http://www.teltarif.de/forum/x-internet/2145-435.html

Hier eine News:
http://www.123recht.net/article.asp?a=10715&p=1

Ich flirte Morgen erstmal mit WEB.DE! :D

Hier mal einen Scan:
http://img258.imageshack.us/img258/5562/abmahnung2yp.jpg

[edit by Chrissyx]Linkfix[/edit]
Beiträge: 4215 | Mitglied seit: September 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Chrissyx
Dipl.-Inf. Admin
Redakteur
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ID # 1



109-273-268
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Erstellt am 16. Mai 2006 21:23 (#377) HP PN E-Mail Zitat
Klingt nach Abzocke und Offtopic. :rolleyes:
Mach dafür bitte ein eigenes Thema im Internet-Forum auf, OK? ;)

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Beiträge: 15976 | Mitglied seit: November 2002 | IP-Adresse: gespeichert
X-1-ALPHA
SkynetworX
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ID # 47



349-557-621
Erstellt am 17. Mai 2006 06:26 (#378) PN Zitat
Zitat von Chrissyx:
Klingt nach Abzocke und Offtopic. :rolleyes:
Mach dafür bitte ein eigenes Thema im Internet-Forum auf, OK? ;)


OK Chrissyx. Ich habe eine neues Thema im Internet-Forum erstellt. :D
Beiträge: 4215 | Mitglied seit: September 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Chrissyx
Dipl.-Inf. Admin
Redakteur
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ID # 1



109-273-268
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Erstellt am 30. Oktober 2008 15:09 (#379) HP PN E-Mail Zitat
Scheisse, das gibt's doch nicht! Waldorf ist wieder da, neuer Gegenstandswert 420.000€ und fordert nun 3608€! :wall:

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Beiträge: 15976 | Mitglied seit: November 2002 | IP-Adresse: gespeichert
daniel
Inglourious Admin
Redakteur
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ID # 729



284-199-061
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Erstellt am 30. Oktober 2008 15:27 (#380) HP PN E-Mail Zitat
Wtf? Ein paar Details bitte...

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Beiträge: 3847 | Mitglied seit: November 2004 | IP-Adresse: gespeichert
Jyrin
Boardfotze
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ID # 42


Erstellt am 30. Oktober 2008 15:43 (#381) PN E-Mail Zitat
Hihi, kaum ist Flipper wieder da kommt Waldorf hmmmmmmmmmmmmmmmmmmmm[...] Ein Schelm der da nen Zusammenhang vermutet :rolleyes:

[edit by daniel] Ein paar "m"s entfernt...[/edit]

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Metal is like an Apple - no one likes the core!
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Flipn'Nut
Stammgast
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ID # 424


Erstellt am 30. Oktober 2008 18:56 (#382) PN Zitat
also das ist mal die krankeste Verschwörungstheorie seit dem 11. September!

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http://www.youtube.com/watch?v=laxc-eiI_rk
Beiträge: 296 | Mitglied seit: Dezember 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Jyrin
Boardfotze
****
ID # 42


Erstellt am 30. Oktober 2008 19:35 (#383) PN E-Mail Zitat
Zitat von Flipn\'Nut:
also das ist mal die krankeste Verschwörungstheorie seit dem 11. September!


Wollt doch nur etwas unruhe Stiften :D

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Killer7
Raggakings-Selecta
Redakteur
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ID # 44



452-369-113
Erstellt am 30. Oktober 2008 21:16 (#384) HP PN E-Mail Zitat
More Infos please.

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Beiträge: 5740 | Mitglied seit: September 2003 | IP-Adresse: gespeichert
SirD
Moderator
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ID # 485


Erstellt am 31. Oktober 2008 12:49 (#385) PN E-Mail Zitat
Gief Infos!

Ausserdem wäre ich stark dafür 2 Bereiche erst ab einer bestimmten Post Zahl zugängig zu machen...
Beiträge: 978 | Mitglied seit: April 2004 | IP-Adresse: gespeichert
Felix
DoppelMod
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ID # 3


Erstellt am 31. Oktober 2008 20:50 (#386) PN E-Mail Zitat
Mal wieder die ganze Sache, worum geht es denn dieses mal genau?
Beiträge: 6920 | Mitglied seit: November 2002 | IP-Adresse: gespeichert

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